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Veröffentlichung Gemeindeversammlungsbeschlüsse

 

Veröffentlichung Der Gemeindeversammlungsbeschlüsse

 

Gestützt auf § 26 Abs. 2 des Gemeindegesetzes und § 15 des Gesetzes über die Ortbürgergemeinden werden die Versammlungsbeschlüsse der Einwohner- und Ortsbürgergemeindeversammlung vom 24. November 2017 veröffentlicht.

 

 

A.   Altrechtliche Ortsbürgergemeindeversammlung der Gemeinde Scherz

 

 

Stimmberechtigte                                                                                    75

Anwesend sind gemäss Abzählung                                      15

Beteiligung                                                                        20%

 

1.              Genehmigung des Protokolls der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 09. Juni 2017

2.              Genehmigung der Kreditabrechnung der Defizitgarantie für das Dorffest Schärz777

 

 

Das für die abschliessende Beschlussfassung erforderliche Quorum von einem Fünftel der Stimmberechtigten wurde erreicht. Alle Beschlüsse der altrechtlichen Ortsbürgergemeindeversammlung sind somit rechtskräftig.

  

 

B.   Neurechtliche Ortsbürgergemeindeversammlung der Gemeinde Lupfig

 

 

Stimmberechtigte                                                                                                    203

Anwesend sind gemäss Abzählung                                                  36

Beteiligung                                                                                     17.7%

 

1.     Genehmigung des Reglements über die Aufnahme in das Ortsbürgerrecht, gültig ab 01. Januar 2018

2.     Genehmigung der Einbürgerung von Ilg Marc, geb. 2003 und Ilg Cristina, geb. 2004

3.     Genehmigung des Budgets 2018

 

Alle Beschlüsse der neurechtlichen Ortsbürgergemeindeversammlung unterstehen dem fakultativen Referendum.

 

 

Ablauf der Referendumsfrist: 06. Januar 2018

(für den Fristenlauf gilt die Ausschreibung im Brugger Generalanzeiger)

   

 

C.   Altrechtliche Einwohnergemeindeversammlung der Gemeinde Scherz

 

 

Stimmberechtigte                                                                                                            483

Anwesend sind gemäss Abzählung                                                        65

Beteiligung                                                                                           13.5%

 

1.    Genehmigung des Protokolls der Einwohnergemeindeversammlung vom 09. Juni 2017

2.    Kreditabrechnungen

a)  Genehmigung der Kreditabrechnung der Erneuerung der Steuerung im Quellwasserpumpwerk Unterdorf

b)    Genehmigung der Kreditabrechnung der Wiederinstandstellung der Flurwege nach Unwetterschäden

c)     Genehmigung der Kreditabrechnung der Defizitgarantie für das Dorffest Schärz777

Alle Beschlüsse der altrechtlichen Einwohnergemeindeversammlung unterstehen dem fakultativen Referendum.

 

 

Ablauf der Referendumsfrist: 03. Januar 2018

(für den Fristenlauf gilt die Ausschreibung im Mitteilungsblatt der Gemeinde Scherz)

 

 

 

D.   Neurechtliche Einwohnergemeindeversammlung der Gemeinde Lupfig

 

 

Stimmberechtigte                                                                                                        2104

Anwesend sind gemäss Abzählung                                                      169

Beteiligung                                                                                             8.0%

 

1.    Genehmigung der Gemeinderatsbesoldung, gültig ab 01. Januar 2018

2.    Genehmigung des Personalreglements, gültig ab 01. Januar 2018

3.    Genehmigung des Abfallreglements, gültig ab 01. Januar 2018

4.    Genehmigung des Abwasserreglements, gültig ab 01. Januar 2018

5.    Genehmigung des Wasserreglements, gültig ab 01. Januar 2018

6.    Genehmigung des Reglements über die Finanzierung von Erschliessungsanlagen, gültig ab 01. Januar 2018

7.    Genehmigung des Reglements über die Sicherung und den Unterhalt der subventionierten gemeinschaftlichen Meliorationswerke im Gemeindegebiet Lupfig (Unterhaltsreglement)

8.    Bibliothek Eigenamt; Genehmigung der Leistungsvereinbarung sowie der Erhöhung des Stellenplans

9.    Hochwasserschutzmassnahmen Oberes Feldli; Genehmigung des Kreditgesuches von Fr. 135'500.00

10. Sanierung Unterdorfstrasse; Genehmigung des Kreditbegehrens im Betrag von Fr. 2‘100‘000.00

11. Genehmigung des Budgets 2018

 

Alle Beschlüsse der neurechtlichen Einwohnergemeindeversammlung unterstehen dem fakultativen Referendum.

 

 

Ablauf der Referendumsfrist: 06. Januar 2018

(für den Fristenlauf gilt die Ausschreibung im Brugger Generalanzeiger)

 

 

 

Scherz/Lupfig, im Dezember 2017    Gemeinderäte Scherz und Lupfig

 

 

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